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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

31.01.2020 - 12.8 Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

r den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet die stellv. Vorsitzende, Stadtverordnete Schaffner. Der Antrag wurde im Ausschuss ergänzt. Der ergänzten Fassung des Antrages empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Annahme. Die ergänzte Fassung ist auch im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften vorberaten worden. Es berichtet der Ausschussvorsitzende, Stadtverordneter Meyer. Auch der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig die Zustimmung zu dem geänderten Antrag.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt anschließend über den Antrag in der geänderten Fassung abstimmen und die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

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Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie der Verkehrsknoten Wilhelmsplatz so umgebaut und gestaltet werden kann, dass er von allen Verkehrsteilnehmern gleichberechtigt unter gegenseitiger Rücksichtnahme genutzt und die Verbesserung des Rad- und Fußngerverkehrs gewährleistet werden kann.

 

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Abstimmungsergebnis

einstimmig

 

Legende
selbst zuständig
selbst zuständig
eigenes Amt zuständig
eigenes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
andere Zuständigkeit
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selbst verantwortlich
selbst verantwortlich
andere Verantwortlichkeit
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