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Ratsinformation
31.01.2020 - 12.8 Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.8
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 31.01.2020
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:38
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet die stellv. Vorsitzende, Stadtverordnete Schaffner. Der Antrag wurde im Ausschuss ergänzt. Der ergänzten Fassung des Antrages empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Annahme. Die ergänzte Fassung ist auch im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften vorberaten worden. Es berichtet der Ausschussvorsitzende, Stadtverordneter Meyer. Auch der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig die Zustimmung zu dem geänderten Antrag.
Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt anschließend über den Antrag in der geänderten Fassung abstimmen und die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen