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Ratsinformation
25.02.2020 - 8 Wirtschaftsplan 2020 für den DBM
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 25.02.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Janina Schäfer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Stötzel und Herr Brunnet erläutern die Vorlage. Fragen von Herrn Göttling werden beantwortet bzw. es wird die Beantwortung nachgereicht. Die Fraktion CDU gibt folgende Notiz zu Protokoll:
„Die Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2020 erfolgt unter dem Vorbehalt der durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Organisationsprüfung. Insbesondere bei den anstehenden Investitionen ist darauf abzustellen, dass, bei Anerkennung der grundsätzlichen Notwendigkeit durch die Stadtverordnetenversammlung, noch nicht abgeschätzt werden kann, durch wen die Investition erfolgen wird.“
Die Fraktionen von SPD, BfM, Bündnis90/Die Grünen und FDP/MBL treten der Protokollnotiz bei.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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(wie Dokument)
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882 kB
|
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
