Seiteninhalt
Ratsinformation
13.12.2016 - 4 Marburger Ortsrech...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 13.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 - Personal und Organisation
- Bearbeiter*in:
- Marco Heilmann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Oberbürgermeister Dr. Spies erläutert die Vorlage. Sie wird im Ausschuss ausführlich diskutiert. Oberbürgermeister Dr. Spies ändert die Vorlage dahingehend ab, dass die speziellen Bekannmachungsformen für die Ortsbeiräte (Bekanntmachungstafeln) entfallen.
Weiterhin kündigt er zur Informierung der Öffentlichkeit folgende Verfahrensweise an:
Die Fraktionen und der Magistrat teilen mit dem erstmaligen Erscheinen einer Initiative auf der Tagesordnung der Stadtverordentenversammlung dem Büro der Stadtverordnetenvorsteherin bis zu fünf Stichworte, die zusammen mit der Nennung der Fraktion in einer Anzeige am Montag der Woche der Stadtverordnetenversammlung veröffentlicht werden sollen, mit. Die Mitteilung erfolgt zeitgleich mit der Einreichung der Initiative beim Büro der Stadtverordnetenvorsteherin. Die Veröffentlichung erfolgt durch das Presseamt, die Kosten sind in der Öffentlichkeitsarbeit des FD Kommunale Gremien zu verbuchen.
Anschließend ruft der Vorsitzende zur Abstimmung auf.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
71,7 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
100,1 kB
|
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen