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Ratsinformation
30.06.2017 - 6 Straßenbenennun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.06.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:41
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 - Personal und Organisation
- Bearbeiter*in:
- Marco Heilmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Umbenennung des Walter-Voß-Weges zuzustimmen. Die Umbenennung eines Teilstückes der Industriestraße in Tom-Mutters-Straße wurde im Haupt- und Finanzausschuss bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.
Der Oberbürgermeister erklärt, dass sich die Fraktionen im Ältestenrat darauf verständigt haben, auch die Umbenennung der Industriestraße zu beschließen. Der Stadtverordnete Köster-Sollwedel stellt daraufhin den Geschäftsordnungsantrag über die Straßenumbenennungen getrennt abzustimmen. Dem wird einstimmig entsprochen.
Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt daher die Straßenumbenennungen getrennt zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst folgende Beschlüsse:
1.Das im vorliegenden Plan gekennzeichnete Teilstück der Industriestraße wird in Tom-Mutters-Straße umbenannt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Die Mitglieder der FDP/MBL-Fraktion und der Stadtverordnete Pfalz nehmen nicht an der Abstimmung teil.
2.Der Walter-Voß-Weg wird in Katharina-Eitel-Weg umbenannt.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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26,6 kB
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67,6 kB
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