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Ratsinformation
22.02.2019 - 13.12 Antrag der Fraktionen von SPD, BfM, CDU betr.: ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.12
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 22.02.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Der Tagesordnungspunkt wird wie im Ältestenrat vereinbart wegen Anwesenheit zahlreicher Mieterinnen und Mieter der GWH in der Tagesordnung vorgezogen. Unmittelbar nach Aufruf des Tagesordnungspunktes übernimmt Stadtverordnetenvorsteherin Wölk um 18:21 Uhr wieder die Sitzungsleitung.
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Antrag wurde dort aufgrund eines Änderungsantrages der Fraktion Marburger Linke ergänzt. Der ergänzten Fassung empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Zustimmung. Im Ältestenrat wurde der Antrag als Setzpunkt (Aussprache) angemeldet.
An der Aussprache beteiligen sich die Stadtverordneten Böttcher, Bauder-Wöhr, Seipp, Ditschler, Göttling, Lotz-Halilovic und Oberbürgermeister Dr. Spies.
Nach Beendigung der Aussprache zieht der Stadtverordnete Simon den Antrag aufgrund der geänderten Sachlage (die GWH verzichtet auf die angekündigten Modernisierungsmaßnahmen) für die antragstellenden Fraktionen zurück.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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61,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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6,5 kB
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- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen