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Ratsinformation
30.09.2022 - 11 Grundsatzbeschluss zur Klimaneutralität 2030 be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.09.2022
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 61 - Stadtplanung und Denkmalschutz
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Heck. Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich, der Vorlage zuzustimmen. Aussprache wurde angemeldet. An dieser beteiligen sich Stadtrat Dr. Kopatz sowie die Stadtverordneten Schmidt, Klusmann, Schaffner, Lips, Bastian, Pfalz und Rink.
Im Anschluss ruft die Stadtverordnetenvorsteherin zu Abstimmung auf.
Beschluss:
- Die Handlungsfelder des Klimaaktionsplans 2030: „Klimaneutrale, lokale Energieerzeugung, klimaneutral und sozialverträglich Bauen und Modernisieren“ und „Klimaneutrale Flächennutzung“ zur Zielerreichung „Klimaneutralität 2030“ werden gemäß der Anlage „Leitlinien zum klimaneutralen und sozialverträglichen Bauen sowie klimaneutrale und klimawandelangepasste Flächennutzung“ konkretisiert.
- Es soll geprüft werden, mit welchen geeigneten Instrumenten die „Leitlinien zum klimaneutralen und sozialverträglichen Bauen sowie klimaneutrale und klimawandelangepasste Flächennutzung“ (Anlage) auch außerhalb von Bauleitplanverfahren Anwendung finden können.
- Die "Leitlinien zum klimaneutralen und sozialverträglichen Bauen sowie klimaneutrale und klimawandelangepasste Flächennutzung" sollen im Rahmen der Bauleitplanung soweit rechtlich möglich mithilfe von städtebaulichen Verträgen oder privatrechtlichen Vereinbarungen berücksichtigt werden.
- Es soll geprüft werden, ob Förderinstrumente als Investitionsanreize für Eigentümern*innen und Vermieter*innen zur Stabilisierung der Miethöhen und Baukosten, sowie Vermeidung von Gentrifizierung eingesetzt werden können.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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491,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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208,2 kB
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3
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(wie Dokument)
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139,4 kB
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4
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(wie Dokument)
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11,7 MB
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5
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(wie Dokument)
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208,5 kB
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