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Ratsinformation
13.05.2003 - 8 Marburger Ortsrech...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Di., 13.05.2003
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Maria Feußner
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Vor der
inhaltlichen Behandlung führt Stadtrat Kahle aus, dass diese Vorlage im
Magistrat sehr kontrovers diskutiert wurde. In dieser Form habe dort keine
Mehrheit gefunden, der Oberbürgermeister
habe sie daher direkt eingebracht.
Der
Stadtverordnete Keller stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage zu
vertagen.
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird mit 7 Ja-Stimmen (SPD/Bündnis 90-Die Grünen) bei 4
Nein-Stimmen (CDU, BfM) angenommen.
Nach der
Abstimmung werden mit Herrn Oberländer und der Magistrat verschiedene Fragen
diskutiert. Herr Oberländer sichert zu, dass die Stadtverordneten zu der
nächsten Sitzung sowohl eine lesbare/vergleichbare Synopse mit Begründung sowie
ergänzende Ausführungsbestimmungen erhalten. Zudem sollen die Rechtsgrundlagen
mit beigelegt werden.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
1,2 MB
|
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen