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Ratsinformation
14.10.2003 - 2 Beratung des Verwaltungsentwurfes des Haushalt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 14.10.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 9:07
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Theobald Preis
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Ausschuss berät zunächst allgemeine Fragen zum Haushalt
sowie im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 0 und 1.
Von der Verwaltung sind deshalb zusätzlich anwesend:
Herren Schnabel, Kieselbach (Allgemeiner Service), Fischer
und Rösler (Fachdienst Brandschutz), Hamel (Fachdienst Finanzservice), Frau
Winter (Referat für die Gleichberechtigung von Frau und Mann), Herr Oberländer
(Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz).
Ab 11:00 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam
mit dem Schul- und Kulturausschuss.
Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind
folgende Stadtverordnete anwesend:
Daser, Dersch, Hussein, Röhrkohl und Schwebel
Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:
Frau Kohl-Hofmann (Fachdienst Schule) sowie die Herren
Hölzer (Fachdienst Stadtbücherei), Stock und Dörr (Fachdienst Volkshochschule),
Laufner und Schneider (Fachdienst Kultur)
Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt die Einzelpläne 2 und 3.
Nach einer Mittagspause in der Zeit von 13:00 Uhr bis 14:00
Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Bau- und
Planungsausschuss sowie dem Umweltausschuss.
Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind
vom Bau- und Planungsausschuss sowie vom Umweltausschuss folgende
Stadtverordnete anwesend:
Baumann, Chatzievgeniou, Heck, Huesmann, Hussein, Kaufmann,
Lakner, Lohse, Markus, Schaffner, Scherer, Wüst und Zaun
Von der Verwaltung sind außerdem zusätzlich anwesend:
Herren Imhof (Fachdienst Grundstücksverkehr), Schmidt
(Fachdienst Sport), Rausch (Fachbereich Planen, Bauen, Wohnen), Böth
(Fachdienst Hochbau), Engelbach (Fachdienst Tiefbau), Ruth (Fachdienst
Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung), Kaiser und Neuer (Fachdienst
Stadtentwicklung und -planung), Kraft (Fachdienst Städtische Bäder), Dr.
Stauder (Stabsstelle für Wirtschaftsförderung und Regionalentwicklung beim
Oberbürgermeister), Hagenbring (Fachdienst Friedhöfe) und Friedrich (Fachdienst
Umwelt und Naturschutz)
Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt die Einzelpläne 5, 6 und 7.
Anschließend tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam
mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss.
Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind
vom Sozial- und vom Jugendhilfeausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:
Chatzievgeniou, Dersch, Gottschlich, Huesmann, Hussein,
Lotz-Halilovic, Mehnert, Severin sowie als weitere Mitglieder des
Jugendhilfeausschusses Frau Ackermann-Feulner (BSF), Herren Grebig, Harborth,
Harries, Frau Kaupsch, Frau Oberlik und Herr Schäfer
Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:
Herr R. Hofmann (Prüfungsamt), Frau Volkert und Herr Backes
(Fachbereich Familie, Jugend und Soziales), Herren Pöppler (Fachdienst
Verwaltung Soziales), Rauch und Meineke (Fachdienst Zentrale
Jugendhilfedienste), Schmidt (Fachdienst Sonstige soziale Leistungen),
Stullich, Bein, Nicolai und Zentner (Fachdienst Jugendförderung) und Frau
Siegel-Engelmann (Fachdienst Kinderbetreuung)
Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt den Einzelplan 4.
Nach Ende der gemeinsamen Sitzung mit dem Sozial- und
dem Jugendhilfeausschuss berät der Haupt- und Finanzausschuss die restlichen
noch nicht behandelten Einzelpläne und die übrigen Teile des
Verwaltungsentwurfes.
Von der Verwaltung sind dazu zusätzlich anwesend:
Herren Rausch (Fachbereich Planen, Bauen, Wohnen), Ruth
(Fachdienst Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung), Schnabel und
Finger (Fachdienst Allgemeiner Service)
Zum Ende der Sitzung werden die Fragen zum Stellenplan
und zum Sammelnachweis I unter Ausschluss der Öffentlichkeit zusammen mit den
Tagesordnungspunkten 3 "Ziele und Maßnahmen zur Steuerung der Stellenpläne
2003 bis 2007 - Teil II", 9 und 10 "Aufhebung von
Stellenbesetzungssperren" beantwortet.
Soweit verschiedene Fragen in der Sitzung nicht direkt beantwortet werden konnten oder zusätzliche Informationen gewünscht wurden, werden diese nachgeliefert.
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