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Ratsinformation
15.10.2004 - 13.9 Antrag der CDU-Fraktion betr. Betreuungsangebot...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.9
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 15.10.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- zurückgezogen
Der
Antrag ist im Sozialausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden.
Für den Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Perabo
(Bündnis 90/DIE GRÜNEN). Der Sozialausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu dieser Vorlage. Für den Haupt-
und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Becker (SPD).
Die Stadtverordnete Oppermann (CDU) hat im Haupt- und Finanzausschuss erklärt,
dass der Antrag zurückgezogen werden soll, wenn der erbetene Prüfbericht in der
Stadtverordnetenversammlung am 15. Oktober erstattet wird. Dies hat Stadtrat
Dr. Kahle zugesagt. Aussprache wurde angemeldet.
Der
im Haupt- und Finanzausschuss zugesagte Bericht liegt heute allen
Stadtverordneten vor. Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Aussprache zu
diesem Tagesordnungspunkt. Im Rahmen der Debatte sprechen Stadtrat Dr. Kahle,
die Stadtverordnete Dersch (CDU-Fraktion) und erneut Stadtrat Dr. Kahle.
Eine
Abstimmung erübrigt sich, da der Antrag als erledigt angesehen wird.
Um
19.14 Uhr übernimmt wieder Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Löwer (SPD) die
Sitzungsleitung.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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