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Ratsinformation
13.03.2008 - 16.6 Antrag der MBL-Fraktion betr. Messegelände
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.6
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Do., 13.03.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den
Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (Bündnis
90/Die Grünen). Der Antragstext ist während der Beratung im Umweltausschuss wie
folgt geändert worden:
"Der
Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in regelmäßigen Abständen der
Messeplatz am Afföller und insbesondere der Grenzbereich zur Grünfläche
gesäubert werden und mit den Geschäftsführungen der anliegenden Betriebe mit
dem Ziel in Verbindung zu treten, das mehr und geeignetere Abfallbehältnisse
(krähensicher) aufgestellt werden."
In dieser
Fassung empfiehlt der Umweltausschuss mehrheitlich die Zustimmung zum Antrag.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst bei Enthaltung der CDU-Fraktion mit den
übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
Der
Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in regelmäßigen Abständen der
Messeplatz am Afföller und insbesondere der Grenzbereich zur Grünfläche
gesäubert werden und mit den Geschäftsführungen der anliegenden Betriebe mit
dem Ziel in Verbindung zu treten, das mehr und geeignetere Abfallbehältnisse
(krähensicher) aufgestellt werden.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
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- Keine Zusammenstellung
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