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Ratsinformation
13.03.2008 - 16.9 Antrag der FDP-Fraktion betr. Spiel- und Aufent...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.9
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Do., 13.03.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der F.D.P.-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Zusammen
mit diesem Tagesordnungspunkt wird aufgerufen der TOP 17.1 "Spiel- und Aufenthaltsorte
in der Oberstadt" VO/0045/2008.
Zum
Tagesordnungspunkt 16.9 berichtet für den Bau- und Planungsausschuss die
stellvertretende Vorsitzende Stadtverordnete Busch (Bündnis 90/Die Grünen).
Die
FDP-Fraktion hat im Bau- und Planungsausschuss den Antragstext wie folgt
abgeändert:
Der
Magistrat wird aufgefordert, die Planungen für die Texte der Bronzebücher der
Aufenthaltsorte in der Oberstadt „Station Kornmarkt" so lange auszusetzen,
bis die Rechtslage zwischen dem Auftraggeber, der Stadt Marburg, und dem
Architekten-Künstlerteam Bernhammer/Bohrmann (Urheberrechte) geklärt ist.
Der Bau-
und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich
die Ablehnung des so geänderten Antrages. Aussprache wurde angemeldet.
Im Rahmen
der Debatte sprechen die Stadtverordnete Schwebel (FDP) und Bürgermeister Dr.
Kahle.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der FDP-Fraktion und der
CDU-Fraktion, bei Nein-Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Marburger
Linken, sowie bei Enthaltung der MBL-Fraktion folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Tagesordnungspunkt
17.1:
Vorlage
des Magistrats Spiel- und Aufenthaltsorte in der Oberstadt, hier: Kornmarkt:
Die
Stadtverordnetenversammlung nimmt den derzeitigen Sachstand der Bronzebücher
für das Projekt Spiel- und Aufenthaltsorte in der Oberstadt, Kornmarkt, zur
Kenntnis.
Von
21:01 Uhr bis 21:32 Uhr übernimmt der stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteher Dr. Reimer Wulff (CDU) die Sitzungsleitung.
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- eigenes Amt zuständig
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