Seiteninhalt
Ratsinformation
15.05.2009 - 4.9 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Gerald Weid...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.9
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 15.05.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:35
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Kommt
die Stadt durch die Bürgschaften für die Photovoltaikprojekte in den Genuss von
Einnahmen und wenn ja, in welcher Höhe belaufen sich diese pro Jahr?
Da der
Fragesteller sich nicht im Raum befindet wird die Frage schriftlich mit dem
Protokoll beantwortet:
Die
Stadtverordnetenversammlung hatte Ende 2002 die GeWoBau beauftragt,
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden zu errichten.
Seitdem
beschließt die Stadtverordnetenversammlung in jedem Jahr, zuletzt am
27.02.2009, eine Bürgschaft zu
formalen Absicherung der im Bürgerbeteiligungsmodell angesammelten Einlagen.
Bisher wurden beschlossen:
|
|
|
Beschluss
vom |
für |
Betrag |
|
|
|
28.05.2004 |
2003 |
147.000
€ |
25.02.2005 |
2004 |
214.500
€ |
19.05.2006 |
2005 |
111.000
€ |
27.04.2007 |
2006 |
91.000
€ |
15.02.2008 |
2007 |
38.500
€ |
27.02.2009 |
2008 |
41.000
€ |
|
|
|
|
insgesamt |
643.000
€ |
|
|
|
In
jedem dieser Beschlüsse heißt es übereinstimmend:
Für die Bürgschaft hat die GeWoBau eine
Bürgschaftsprovision von 0,5 % des jeweils verbürgten Restbetrages zu leisten.
Daraus folgt, daß aus den Bürgschaften
selbstverständlich Erträge entstehen. Für 2009 werden sie - abhängig von den Einlagen
- knapp 2.500 € betragen. Die Bürgschaftsprovisionen sind jährlich im Haushalt
veranschlagt.
Die Einnahmen aus den Anlagen selbst stehen natürlich
den Anlegern zu.
Zuständiger
Dezernent: Oberbürgermeister Vaupel
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen