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Ratsinformation
30.08.2013 - 17.7 Antrag der Marburger Bürgerliste betrifft: Ide...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17.7
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.08.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 66 - Tiefbau
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Volz, Fraktion B90/Die Grünen.
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung dieser Vorlage.
Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer, SPD-Fraktion. Auch der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung der Vorlage.
Aussprache wurde angemeldet.
Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Dr. Uchtmann, MBL, Köster, Marburger Linke, Stompfe, CDU, Volz, B90/Die Grünen, Bürgermeister Dr. Kahle, Jannasch, CDU, Dr. Uchtmann, MBL, Köster, Marburger Linke, Oberbürgermeister Vaupel, Stompfe, CDU, und erneut Oberbürgermeister Vaupel.
Nach der Aussprache lasst der Stadtverordnetenvorsteher über die Vorlage abstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen von MBL, CDU, FDP und BfM, und Nein-Stimmen von SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linken und Piratenpartei sowie bei einigen Enthaltungen aus der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen