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Ratsinformation
07.10.2015 - 8 Antrag der FDP-Fraktion betr. Kinderbetreuung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mi., 07.10.2015
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der F.D.P.-Fraktion
- Federführend:
- 58 - Kinderbetreuung
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Herr Bokelmann erläutert für die Antragsteller. Oberbürgermeister Herr Vaupel beschreibt für den Magistrat, dass die Essensgelder bereits zurückgezahlt worden seien und eine Entscheidung über die Gebühren zwar bis nach Eingang einer schriftlichen Textfassung über den Tarifabschluss zurückgestellt wird, stellt jedoch in Aussicht, die Gebühren voraussichtlich zu erstatten.
Dem Vorschlag der Vorsitzenden, nachdem dadurch die Ziffern 1 und 2 des Antrags gleichsam erfüllt seien, den Antrag für erledigt zu erklären, stimmt der Vertreter der Antragsteller zu.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
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