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Ratsinformation
10.11.2016 - 4 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bet...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Do., 10.11.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Dr. Weinbach erklärt zunächst ausdrücklich, dass sich eine mögliche Erhöhung der Entgelte der Betreuungsangebote an einer Erhöhung im Kita-Bereich orientieren soll und somit der bisherige Beschluss des Magistrats neu gefasst wird, wenn die entsprechende Entscheidung hinsichtlich der Kita-Gebühren in der Stadtverordnetenversammlung getroffen wurde.
An der anschließenden Diskussion, in der auch über die Frage gesprochen wurde, warum die Vorlage nicht in die Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung fällt, beteiligen sich die Damen und Herren Göttling, Selinka, Schwarz, Lotz-Halilovic, Adam, Dehmel, Dinnebier, Sturm, Range, Mensing, Seitz, Malmanesh, Kohl-Hofmann und Frau Dr. Weinbach.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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