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Ratsinformation
22.11.2019 - 9 Gesellschaftsverträge städtischer Beteiligungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 22.11.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:40
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Mit Aufruf des Tagesordnungspunktes um 20:18 Uhr übernimmt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Heck die Sitzungsleitung.
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Beschlusstenor wurde im Ausschuss um den Halbsatz „.., ohne die bestehenden Vorschlagsrechte der Stadtverordnetenversammlung zu beschneiden“ ergänzt. Dem so geänderten Beschlusstenor empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Zustimmung. Aussprache (Setzpunkt) wurde im Ältestenrat angemeldet.
An der Aussprache beteiligen sich die Stadtverordneten Göttling, Seipp, Bastian und Rink.
Anschließend fasst die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen