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Ratsinformation
13.07.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Di., 13.07.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Vorsitzende Pfalz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.
Nach Anfrage des Ausschusses und einer Abstimmung wird die Maskenpflicht während der Sitzung nicht aufgehoben.
Oberbürgermeister Dr. Spies zieht die Vorlage zu TOP 3, „Level2 – ein Co-Working-Space für Gründende und Kreativ-/Kultur-Schaffende in der Marburger Innenstadt“ zurück und kündigt an, sie ggf. später erneut einzubringen.
Herr Rink beantragt TOP 6.3 von der Tagesordnung zu nehmen. Nach Stellungnahme des Herrn Pfalz und Ausführungen des Herrn Göttling stellt der Vorsitzende die Absetzung zur Abstimmung.
Der Ausschuss beschließt mit den Stimmen der SPD, CDU/FDP bei Enthaltung der Bündnis 90/Die Grünen, Marburger Linke und Klimaliste diesem Antrag zuzustimmen.
Der Vorsitzende weist auf die ausliegenden Tischvorlagen zu TOP 7 „Stellenfreigaben“ hin.
Gegen diese Tagesordnung bestehen keine weiteren Einwände, so dass wie folgt verfahren wird:
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen