Seiteninhalt
Ratsinformation
28.03.2003 - 4.7 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Heinrich Lö...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 28.03.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Hat
der Magistrat Erkenntnisse, in wieweit das verschärfte ordnungspolitische
Vorgehen der Stadt Frankfurt zur Sauberkeit erfolgreich ist und erwägt er ggf.
auch, entsprechende Schritte in Marburg einzuleiten, da die Sauberkeit in
Marburg nach wie vor an vielen Stellen zu wünschen übrig lässt?
Es
antwortet Oberbürgermeister Möller.
Laut
Auskunft der Stadt Frankfurt hat es lediglich eine leichte Besserung in der
stark bestreiften Innenstadt gegeben. In den Außenbereichen hat sich so gut wie
nichts geändert. Eine flächendeckende Überwachung bzw. zeitliche Ausweitung
(über die Geschäftsöffnungszeiten hinaus) ist aus Kostengründen nicht
durchführbar.
Der
Magistrat der Stadt Marburg prüft derzeit die Änderung der Marburger
Straßenordnung mit gleichzeitiger Einführung eines entsprechenden
Bußgeldkataloges. Die dann für die Umsetzung erforderliche Überwachung ist aber
nur durch zusätzliches Personal möglich.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen