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Ratsinformation
21.10.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 21.10.2022
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:35
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Wortprotokoll
Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
Sie gratuliert den Stadtverordneten Lukas Ramsaier, Dirk Bamberger und Hermann Heck nachträglich zu ihren runden Geburtstagen.
Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zu der heutigen Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.
Im weiteren trägt die Stadtverordnetenvorsteherin die Tagesordnung für die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor, unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen in den Ausschüssen und der Absprachen, die im Ältestenrat getroffen wurden.
Es liegt ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion der Marburger Linken vor. Der Antrag erreicht das notwendige Quorum für die Dringlichkeit nicht. Protokollierung siehe TOP 1.1.
Anmerkung:
Zu den Tagesordnungspunkten 9, 12.1, 12.2, 12.4, 12.6, 12.17 und 12.20 ist Aussprache angemeldet. Die Aussprachen werden in der Tagesordnung vorgezogen und finden direkt nach den Wahlen (TOPs 4, 5 und 6) statt. Die Reihenfolge und Nummerierung der Tagesordnungspunkte in der Niederschrift bleibt davon unberührt.
Von 17:50 bis 18:07 und von 19:45 bis 20:01 ist die Sitzung für Kurzpausen unterbrochen.
Von 18:07 (TOP 12.1) bis 19:45 (TOP 12.6) hat der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Hermann Heck die Sitzungsleitung inne.