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Ratsinformation
08.12.2022 - 6 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 08.12.2022
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende erklärt, dass bzgl. der Anmerkungen zum Punkt 6 des letzten Protokolls alle Fraktionen des Ausschusses einen gemeinsamen Antrag bzgl. der Expertenanhörung formulieren werden. Dieser soll dann für die nächste Ausschusssitzung vorgebracht und beraten werden.
Herr Schmidt verweist auf die Höhe der in diesem Zusammenhang im Haushalt 2023 geplanten freiwilligen Leistungen (1,4 Mio. €) und betont die Notwendigkeit einer klaren Formulierung, welche Zielsetzung mit dem Antrag verfolgt werden soll.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
