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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

26.09.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Vorsitzende Pfalz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.

Der Vorsitzende weist auf die als Tischvorlage vorliegende Beschlussvorlage „Freigabeantrag I561.0019 Zuschuss Sanierung Jugendherberge - Fremddeckung“ unter TOP 8 hin, die dem Ausschuss vorgelegt wird.

Zudem weist er auf die zu TOP 13 jeder Fraktion vorliegenden Stellenfreigaben hin.

Zwei Zusammenstellungen zur Anzeigepflicht nach § 26 a HGO und § 17 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg werden durch den Vorsitzenden Herr Pfalz in Umlauf gegeben.

Der TOP 7 – Auflage Sonderförderprogramm Balkonkraftwerke wird in der Tagesordnung vorgezogen. Die Reihenfolge im Protokoll bleibt davon unberührt.

Gegen die Tagesordnung bestehen keine Einwände, so dass wie folgt verfahren wird:

Legende
selbst zuständig
selbst zuständig
eigenes Amt zuständig
eigenes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
andere Zuständigkeit
andere Zuständigkeit
selbst verantwortlich
selbst verantwortlich
andere Verantwortlichkeit
andere Verantwortlichkeit
Aufgabe bearbeiten
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Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
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