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Ratsinformation
26.09.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Di., 26.09.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende Pfalz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.
Der Vorsitzende weist auf die als Tischvorlage vorliegende Beschlussvorlage „Freigabeantrag I561.0019 Zuschuss Sanierung Jugendherberge - Fremddeckung“ unter TOP 8 hin, die dem Ausschuss vorgelegt wird.
Zudem weist er auf die zu TOP 13 jeder Fraktion vorliegenden Stellenfreigaben hin.
Zwei Zusammenstellungen zur Anzeigepflicht nach § 26 a HGO und § 17 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg werden durch den Vorsitzenden Herr Pfalz in Umlauf gegeben.
Der TOP 7 – Auflage Sonderförderprogramm Balkonkraftwerke wird in der Tagesordnung vorgezogen. Die Reihenfolge im Protokoll bleibt davon unberührt.
Gegen die Tagesordnung bestehen keine Einwände, so dass wie folgt verfahren wird:
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen