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Ratsinformation
27.03.2009 - 4.16 Kleine Anfrage der Stadtverordneten Halise Adsa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.16
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.03.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Ist
dem Magistrat bekannt, dass auf den Schrägparkplätzen in der Frankfurter Straße
(von Haus-Nr. 66 bis zur Sonnenapotheke, auf der Straßenseite der Apotheke)
parkende Autos in der Regel über die Parkmarkierung hinausragen und auf diese
Weise den Gehweg beengen? Mit welchen Maßnahmen wird der Magistrat das
Passieren des Gehweges insbesondere für Personen mit Kinderwagen und Rollatoren
an dieser Stelle erleichtern?
Da
die Fragestellerin nicht anwesend ist, wird die Kleine Anfrage schriftlich mit
dem Protokoll beantwortet:
Die
Parkplätze wurden schräg zur Fahrbahn angelegt, weil in der Frankfurter Straße
der Parkdruck besonders hoch und die zur Verfügung stehende Fläche begrenzt
ist.
Wie
in anderen Bereichen im Stadtgebiet kommt es immer wieder zu Parkverstößen.
Wird die Parkmarkierung überschritten, so dass z. B. Personen mit Kinderwagen
nicht passieren können, werden Verwarnungen ausgesprochen und Fahrzeuge
abgeschleppt.
Die
Kontrollen der Ordnungspolizei werden intensiviert.
Zuständiger
Dezernent: Oberbürgermeister
Vaupel
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen