Seiteninhalt
Ratsinformation
17.06.2016 - 18.9 Antrag der CDU-Fraktion betr. Verbesserung der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18.9
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 17.06.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Vorlage ist ebenfalls im Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr vorberaten worden. Es berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Dr. McGovern, B90/Die Grünen.
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der wie folgt geänderten Fassung des Antrages zuzustimmen:
Der Magistrat wird aufgefordert, sich weiterhin nachhaltig und ausdrücklich für eine deutliche Verbesserung der Verkehrssicherheit im innerstädtischen Straßenverkehr einzusetzen.
Hierbei ist ein besonderes Augenmerk auf alle Verkehrsteilnehmer zu legen, die mit verkehrswidrigem und gefährlichem Verhalten auf Gehwegen und Straßen, Menschen gefährden und Unfälle leichtfertig provozieren.
Neben dem Verhalten aller Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr, sind wie bei Kraftfahrzeugen üblich, auch weiterhin Kontrollen an den vorgeschriebenen Sicherheitseinrichtungen an Fahrrädern durch das Ordnungsamt durchzuführen.
Die Stadtverordnetenversammlung schließt sich auch hier dem Ausschussvotum an und beschließt einstimmig die Annahme des geänderten Antrages.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen