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Ratsinformation
27.02.2004 - 10.7 Antrag B90/Die Grünen und SPD-Fraktionen betr. ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.7
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.02.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen/SPD
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- zurückgezogen
Für den Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Perabo Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Der Antrag wurde im Sozialausschuss ausführlich beraten. Stadtrat Dr. Kahle erläuterte die umfangreichen Informationen, die mit der Einführung des GKV-Modernisierungsgesetzes durch den Fachbereich Soziales vorgenommen wurden. Ebenso umfassend wird über die anstehenden Änderungen durch die Sozialgesetzbücher (sogenannte Harz-Gesetze) informiert. Daraufhin wurde der Antrag im Ausschuss für erledigt erklärt.
Eine Abstimmung
erübrigt sich daher.
