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Ratsinformation
27.02.2004 - 4.19 Kleine Anfrage der Stadtverordneten Gerlinde Sc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.19
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.02.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wann
ist damit zu rechnen, dass der Bauzaun am Rudolphsplatz seiner Wortbedeutung gemäß
genutzt wird und auf dem Gelände des früheren Luisabades der erste Spatenstich
getan wird?
Wer oder was verhindert die Bebauung
des Filetstücks in der Innenstadt?
Es antwortet der Oberbürgermeister:
Der
Eigentümerwechsel für das Gelände ehem. Luisabad wird durch Vertragsabschluss
noch im Februar vollzogen. Danach ist die Abstimmung für den im Grunde bereits
abgestimmten Entwurf über das anstehende Bauantragsverfahren mit der Stadt und
den zu beteiligenden Gremien noch im Frühjahr 2004 vorgesehen.
Eine
Zusatzfrage der Stadtverordneten Sell SPD-Fraktion wird ebenfalls durch den
Oberbürgermeister beantwortet.
Damit
ist die Fragestunde zeitlich abgelaufen. Die Fragen 20 bis 25 werden
schriftlich beantwortet. Die Antworten liegen dieser Niederschrift als
Antworten bei.
Wie
bereits angekündigt unterbricht der Stadtverordnetenvorsteher um 18:18 Uhr die
Sitzung und beruft den Ältestenrat ein.
Nach
der Sitzung des Ältestenrates wird die Stadtverordnetenversammlung fortgesetzt
um 18:50 Uhr.