Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Becker – SPD-Fraktion. Die Vorlage ist im Haupt- und Finanzausschuss wie folgt geändert worden:

 

Bei Ziffer 4, 2. Absatz wird folgende Formulierung vereinbart:

 

Neben dem einmaligen Eintritt für Cineplex und AquaMar ist vorgesehen, allen Anspruchsberechtigten einmalig einen Betrag in Höhe von 100,- € zu erstatten.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu dieser Antragsfassung.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1.         Die im UA 1111 / Stadtbüro vorgesehenen Mittel für die Semesterkarte werden ab dem 01.08.2004 für eine neue Initiative z. Vfg. gestellt, die noch mehr Studierende veranlassen soll, in Marburg den Erstwohnsitz anzumelden.

 

2.         Die bisherige Erstattung des Semesterticketzuschusses von zuletzt 11 € pro Semester entfällt spätestens zum 31.07.2004 für das Sommersemester 2004.

            Der zu erwartende Haushaltsausgaberest wird nach 2005 übertragen.

 

3.         Die Haushaltsstelle trägt in Zukunft die Bezeichnung „@home in Marburg“.

 

4.         Alle Studierenden die ab dem 01.08.2004 erstmals ihren Erstwohnsitz in Marburg anmelden oder die bisher die in Marburg registrierte Nebenwohnung erstmals zur Hauptwohnung erklären, erhalten als „Danke Schön“ der Stadt einmalig einen Gutschein „@home in Marburg“.

 

Neben dem einmaligen freien Eintritt für Cineplex und Aquamar ist vorgesehen, allen Anspruchsberechtigten einmalig einen Barbetrag in Höhe von 100 € zu erstatten.

 

Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre kann man davon ausgehen, dass ca. die Hälfte der neueingeschriebenen Studierenden zur Anmeldung kommt (im vergangenen Rekordjahr haben sich insgesamt 4.900 Erstsemester eingeschrieben).

 

Da zum heutigen Zeitpunkt aber nicht abzusehen ist, wie viele Studierende tatsächlich von dem Angebot Gebrauch machen, sind Mehrausgaben in 2005 durch eine überplanmäßige Ausgabe sicherzustellen.

 

Die Ausgabe des Neubürger-Couponheftes an alle Neuangemeldeten bleibt hiervon unberührt.

 

5.        Das Stadtbüro wird beauftragt, Anfang des Jahres 2006 einen Bericht über die Akzeptanz der Maßnahme vorzulegen.