Der Antrag wird zusammen aufgerufen mit dem Tagesordnungspunkt 11.1 „Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2004 hier: Hst. 3320/9400 "Umbau Café Trauma und Anbau TNT"“

 

Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Lohse – CDU-Fraktion. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Vorlage abzulehnen. Aussprache wurde angemeldet.

 

Für den Schul- und Kulturausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Daser – SPD-Fraktion. Der Schul- und Kulturausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung der Vorlage. Aussprache wurde angemeldet.

 

Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Becker – SPD-Fraktion. Auch dieser Ausschuss empfiehlt die Ablehnung der Vorlage. Aussprache wurde angemeldet.

 

Im Rahmen der Aussprache sprechen der Oberbürgermeister, die Stadtverordneten Röllmann - FDP, Faecks –BfM und für den Magistrat Bürgermeister Vaupel.

 

Der Stadtverordnete Faecks hat für seine Fraktion die Vorlage als erledigt erklärt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen aus CDU, BfM, FDP und MBL; bei Nein-Stimmen aus den Faktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und PDS/ML folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird abgelehnt.