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Ratsinformation
16.06.2004 - 9 Mitteilungen des Magistrats
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Mi., 16.06.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Wortprotokoll
1.)
Stadtrat
Dr. Kahle erklärt, dass für die Haushaltsaufstellung 2005 Eckwerte beschlossen
wurden, die im Rahmen der Haushaltskonsolidierung für das Dezernat III etwa ein
Kürzung von 5 % zum Haushaltsansatz 2004 ausmacht. Bei den Leistungen an die
Freien Träger werden Wiederholungsveranschlagungen vorgenommen.
Ziel ist es, noch in diesem Jahr einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für 2005 vorzulegen.
2.)
Stadtrat
Dr. Kahle erklärt, dass die Stadtpassregelungen im Rahmen der
Haushaltsberatungen überdacht werden müssen, da vor dem Hintergrund der
Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe der Kreis der Berechtigten
erheblich steigen wird.
