Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zu der heutigen Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung fest.

Im Anschluss trägt die Stadtverordnetenvorsteherin die Tagesordnung für die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen in den Ausschüssen und den im Ältestenrat getroffenen Absprachen. Weitere Änderungen oder Ergänzungen werden nicht vorgebracht.

 

Anmerkung:

Zu den Tagesordnungspunkten (TOP) 18, 19, 23, 25 und 27 ist Aussprache angemeldet, die in der Tagesordnung vorgezogen und unmittelbar nach Durchführung der Wahlen (TOP 5 bis 16) aufgerufen werden. Die Reihenfolge und Nummerierung in der Niederschrift bleibt davon unberührt.

Von 19:30 Uhr bis 20:52 Uhr (Aussprachen zu TOP 18, 19, 23 und 25) hat der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Heck die Sitzungsleitung inne.