Für den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Antrag wurde im Ausschuss geändert. Dem Antrag in der geänderten Fassung empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Zustimmung.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt den Antrag in der geänderten Fassung zur Abstimmung und die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Beschluss:

Der Magistrat wird gebeten, eine intensive Reinigung oder Erneuerung von Abfalleimern und Sitzbänken an besonders relevanten Stellen im gesamten Stadtgebiet durchführen zu lassen, um das Erscheinungsbild und die Funktionalität zu verbessern. Zudem könnten Abfalleimer ansprechend professionell bemalt werden.

Für die Tätigkeiten sollen Vereine oder Organisationen, die im Bereich der Inklusion tätig sind, besondere Berücksichtigung finden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: CDU/FDP, B90/die Grünen, SPD, Marburger Linke, Klimaliste Marburg,

 BfM, AfD

Nein-Stimmen: Piratenpartei

Enthaltungen: keine