Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zu der heutigen Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin gibt zu Beginn der Sitzung folgende Hinweise:

• Die Sitzung findet unter Anwendung der 3G-Regelung statt. Es gelten die bestehenden Hygiene- und Abstandsregelungen.
• Es gilt die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-/Nasenschutzes während der gesamten Sitzung. Beim Sprechen am Rednerpult kann der Mund-/Nasenschutz abgenommen werden.
• Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die Teilnahme von zahlreichen interessierten Gästen. Kommentare und/oder Beifallsbekundungen aus dem Zuschauerbereich sind jedoch nicht gestattet.

 

Die Stadtverordnetenversammlung gedenkt anschließend nach einigen einleitenden Worten der Stadtverordnetenvorsteherin in einer Schweigeminute den an Corona Verstorbenen.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin trägt im Weiteren die Tagesordnung für die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen in den Ausschüssen und den im Ältestenrat getroffenen Absprachen.

 

Es liegt ein Dringlichkeitsantrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Teststrategie Kindertagesstätten vor, dessen Dringlichkeit die Stadtverordnete Deißler begründet. Im Anschluss nimmt Stadträtin Dinnebier zu Sache Stellung. Gegen die Dringlichkeit wird auf Nachfrage der Stadtverordnetenvorsteherin nicht gesprochen. Der Antrag wird als Tagesordnungspunkt (TOP) 12.1 auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung genommen.

Weitere Wortmeldungen zur Tagesordnung liegen nicht vor, so dass wie nachstehend verfahren wird:

 

Anmerkung:

Zum Tagesordnungspunkt 9 ist Aussprache angemeldet, die in der Tagesordnung vorgezogen und unmittelbar nach Beendigung der Fragestunde aufgerufen wird. Die Reihenfolge und Nummerierung der Tagesordnungspunkte in der Niederschrift bleibt davon unberührt.

Von 18:15 Uhr bis 19:45 Uhr (TOP 9) hat der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Büchner die Sitzungsleitung inne.

Von 18:03 bis 18:15 Uhr, von 19:45 bis 20:00 Uhr und von 21:12 bis 21:21 Uhr war die Sitzung für Kurzpausen unterbrochen.