Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere die Stadtverordnete Meier-Lercher, die zum 01.01.2022 für die ausgeschiedene Stadtverordnete Wittich in die Stadtverordnetenversammlung nachgerückt ist. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zu der heutigen Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.

 

Im Anschluss gedenkt die Stadtverordnetenversammlung in einer Schweigeminute der kürztlich verstorbenen Landrätin des Landkreises Marburg-Biedenkopf, Kirsten Fründt.

 

Anschließend trägt die Stadtverordnetenvorsteherin die Tagesordnung für die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen in den Ausschüssen und der im Ältestenrat getroffenen Absrpachen.

Es liegen zwei Dringlichkeitsanträge vor, die jedoch nicht das für die Aufnahme auf die Tagesordnung erforderliche Quorum erreichen. Protokollierung siehe unter Tagesordnungspunkt 1.1 und 1.2.

Einwände gegen die vorgetragene Tagesordnung werden nicht erhoben.

 

Anmerkung:

Zum Tagesordnungspunkt 17.1, der gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 17.9 aufgerufen wird, ist Aussprache vereinbart, die in der Tagesordnung vorgezogen und unmittelbar nach Durchführung der Wahlen (TOP 4 bis 10) aufgerufen wird. Die Reihenfolge und Nummerierung der Tagesordnungspunkte in der Niederschrift bleibt davon unberührt.

Von 18:03 Uhr bis 18:22 Uhr (nach TOP 5) und von 19:34 Uhr bis 19:46 (nach TOP 10) war die Sitzung für Kurzpausen unterbrochen.