Für den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Vorlage zuzustimmen. Aussprache in Form eines Setzpunktes ist angemeldet. An der Aussprache beteiligen sich die Stadtverordneten Göttling, Ramsaier und Hussein.

Nach Aufruf durch die Stadtverordnetenvorsteherin fasst die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Um die Klimaneutralität im Stadtbusverkehr bis zum Jahr 2030 zu erreichen, erkennt die Stadtverordnetenversammlung die Notwendigkeit zur Umsetzung des Batterie-Oberleitungsbus-Projekts (BOB) an. Sie setzt sich aktiv für die positive Kommunikation des Projekts gegenüber der Stadtgesellschaft ein und unterstützt aktiv alle erforderlichen planerischen, öffentlichkeitswirksamen, genehmigungsrechtlichen, baulichen und technischen Maßnahmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: CDU, B90/Die Grünen, SPD, Marburger Linke, Klimaliste Marburg, BfM,

 Piratenpartei, StV. Göttling

Nein-Stimmen: FDP

Enthaltungen: AfD