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Ratsinformation
16.03.2022 - 5.7 Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Datum:
- Mi., 16.03.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:01
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Stadtverordneter Hussein stellt den Antrag vor.
Im Anschluss daran äußert sich Stadtverordnete Schaffner positiv zu dem Antrag, wirft dabei aber die Frage der Kostenübernahme auf.
Stadtverordneter Hussein meldet sich zur Sache und stimmt Frau Schaffner zu, dass die Frage zur Kostenübernahme mitgenommen werden müsse.
Oberbürgermeister Dr. Spies nimmt daraufhin Stellung und äußert sich aus Sicht des Magistrats ebenfalls positiv zu dem Antrag. Überlegungen zur Mehrfachnutzung (z. B. der Anschluss von Straßenlaternen an die Oberleitungsmasten) wurden bereits angestellt. Dennoch gäbe es hier diverse noch zu klärende Fragestellungen, beispielsweise bezüglich der Finanzierung und auch zur technischen Realisierbarkeit. Der Magistrat nimmt sich dem aber gerne an und prüft, ob der Antrag zu realisieren ist.
Nachdem sich der Vorsitzende, Stadtverordneter Hussein, zur Sache geäußert hat, stellt er den Antrag sodann zur Abstimmung.
Abstimmung: Einstimmige Annahme des Antrages.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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