Stadtverordnete von Rüden stellt den Antrag vor.

Nachdem zunächst keine Wortmeldungen eingegangen sind, meldet sich Stadtverordneter Hussein zur Sache. Herr Hussein schlägt vor, dass die Antwort des Magistrats auf die Kleine Anfrage des Stadtverordneten Ramsaier dieser Niederschrift als Anlage beigefügt wird.

 

Stadtverordnete Schaffner meldet sich zu Wort und stellt die Frage, ob es sich bei den im Antrag bezeichneten Ampeln um alle Ampeln der Stadt handeln würde.

 

Im weiteren Verlauf der Debatte äußern sich die Stadtverordneten Ramsaier, von Rüden und von Ploetz.

 

Der Ausschussvorsitzende stellt daraufhin, im Einklang mit den Ausführungen der den Antrag stellenden Fraktion fest, dass es sich bei den im Antrag bezeichneten Ampeln nicht um alle Ampeln, sondern tatsächlich nur um solche mit bereits vorhandener Grünanforderung handelt.  

 

Der Vorsitzende, Stadtverordneter Hussein, stellt den Antrag sodann zur Abstimmung.

 

Abstimmung: Einstimmige Annahme des Antrages.

 

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.