Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
17.05.2022 - 6.1 Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Reinigungssit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Datum:
- Di., 17.05.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr von Ploetz erläutert den Antrag, die Herren Hussein und Schmidt nehmen dazu Stellung. Herr Schmidt regt an, in Nr. 1 des Beschlusstenors das Wort „Imbissläden“ durch“ Gewerbetreibende“ zu ersetzen. Darüber besteht Einvernehmen im Ausschuss, so dass der Vorsitzende den geänderten Antrag zur Abstimmung stellt.
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
99 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
6,7 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
58,7 kB
|
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
