Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Sie gratuliert Stadträtin Wölk und dem Stadtverordneten Simon zum 60. Geburtstag und weiterhin dem Stadtverordneten Womelsdorf zur Wahl zum Landrat des Landkreises Marburg-Biedenkopf und überreicht ein Geschenk. Dieser nimmt letztmals als Stadtverordneter an der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung teil, da er sein Mandat zum 30.06.2022 niedergelegt hat.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt anschließend die form- und fristgerechte Ladung zu der heutigen Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.

 

Im Anschluss trägt Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Neuwohner die Tagesordnung für die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen in den Ausschüssen und der im Ältestenrat getroffenen Absprachen.

Der vorliegende Dringlichkeitsantrag betr. Mobilität in Mittelhessen sicherstellen - ausreichende Kapazitäten schaffen, VO/0773/2022 wird nach Begründung durch den Stadtverordneten Rink ohne Gegenrede einstimmig auf die Tagesordnung (TOP 10.1) genommen.

 

Weitere Änderungen zur Tagesordnung ergeben sich nicht.

 

Anmerkung:

Zu den Tagesordnungspunkten 4, 5, 11.13, 11.14, 11.15 und 12.1 ist Aussprache bzw. Aussprache in Form eines Setzpunktes angemeldet, die in der Tagesordnung vorgezogen und unmittelbar nach der Wahl (TOP 4) aufgerufen werden. Die Aussprache zum TOP 12.1 wird dabei – wie im Ältestenrat verabredet – vorgezogen, und vor den Aussprachen zu den Fraktionsanträgen aufgerufen.Die Reihenfolge und Nummerierung der Tagesordnungspunkte in der Niederschrift bleibt davon unberührt.

Von 18:05 Uhr bis 18:20 Uhr ist die Sitzung für eine Kurzpause unterbrochen. Von 18:20 Uhr (TOP 12.1) bis 20:35 Uhr (11.14) hat die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Bauder-Wöhr die Sitzungsleitung inne.