Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

Sie gratuliert der Stadtverordneten Anja Meier-Lercher und dem Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies zu ihren jeweiligen Geburtstagen.

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt anschließend die form- und fristgerechte Ladung zu der heutigen Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.

Im Anschluss trägt die Stadtverordnetenvorsteherin die Tagesordnung für die heutige Sitzung unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen in den Ausschüssen und der im Ältestenrat getroffenen Absprachen vor.

Es liegen drei Dringlichkeitsanträge vor, die aber nicht das für die Aufnahme auf die Tagesordnung erforderliche Quorum erreichen. Protokollierung siehe unter Tagesordnungspunkten 1.1., 1.2, und 1.3.

Anmerkung:

Zu den Tagesordnungspunkten 10, 14, 18.3, 18.5, 18.8, 18.9 und 19.1 ist Aussprache, bzw. Aussprache in Form eines Setzpunktes angemeldet, die in der Tagesordnung vorgezogen und unmittelbar nach der Wahl (TOP 8) aufgerufen werden. Die Reihenfolge und Nummerierung der Tagesordnungspunkte in der Niederschrift bleibt davon unberührt.

Von 17:42 bis 17:51, 18:12-18:30 und von 19:47-20:03 ist die Sitzung für Kurzpausen unterbrochen.