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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

10.11.2022 - 6 Verschiedenes

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Wortprotokoll

Unter dem TOP Verschiedenes wird die Persönliche Bemerkung des Vorsitzenden aufgegriffen. Stadträtin Frau Dinnebier stellt zum offensichtlich bestehenden Missverständnis aus Sicht des Magistrats klar, dass der Magistrat eine Anhörung von Expert*innen ausdrücklich sehr begrüßen würde und der Ausschuss nach den Vorgaben der HGO dies selbstverständlich für sich entscheiden könne. Hierzu sei es notwendig, dass der Ausschuss konkrete Fragestellungen formuliert. Der Ausschuss möge gerne auch Vorschläge einer möglichen Expert*innen-Auswahl einbringen. Bestenfalls könne dies über einen gemeinsamen, interfraktionellen Antrag geschehen, damit die Verwaltung einen konkreten Handlungsauftrag zur Vorbereitung erhält. Ebenso bittet sie um Vorschläge zum Format.

Die Mitglieder des Ausschusses greifen die Anregung einvernehmlich auf und ergänzen, Mitglieder anderer Ausschüsse, wie des Ausschusses für Bildung, Kinder und Jugend, Kultur und Sport sowie Jugendhilfeausschusses, hierzu einzuladen. Bis zur nächsten Sitzung dieses Ausschusses im Monat Dezember 2022 sollen etwaige Überlegungen konkretisiert werden.

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