Seiteninhalt
Ratsinformation
18.11.2022 - 1.1 Dringlichkeitsantrag der Fraktion Marburger Lin...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 18.11.2022
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:37
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Die Stadtverordnete Bauder-Wöhr begründet die Dringlichkeit des Antrages, gegen diese spricht der Stadtverordnete Rink. Für den Magistrat nimmt der Oberbürgermeister zur Sache Stellung.
Nach Aufruf durch die Stadtverordnetenvorsteherin stimmt einzig die Fraktion Marburger Linke für die Dringlichkeit. Das für die Aufnahme auf die Tagesordnung nach § 58 Abs. 2 HGO erforderliche Quorum von zwei Drittel der gesetzlichen Zahl der Stadtverordneten ist damit nicht erreicht. Der Antrag wird nicht auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung genommen.
Die antragstellende Fraktion gibt den Antrag daraufhin in das Verfahren.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen