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Ratsinformation
07.12.2022 - 4.1 Antrag des KiJuPa betr. Bedarfs-Prüfung einer B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Datum:
- Mi., 07.12.2022
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag des Kinder- und Jugendparlaments
- Federführend:
- 56 - Jugendförderung
- Bearbeiter*in:
- Sarah Semus
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Antonin Bau, Mitglied des Kinder- und Jugendparlaments und Initiator des vorliegenden Antrages, stellt diesen dem Gremium vor und erläutert dabei die Motivation der Antragstellung aufgrund seiner persönlichen Erfahrung.
Für den Magistrat nimmt Stadtrat Dr. Kopatz Stellung und erläutert, dass in einer ersten Prüfung durch die Verwaltung keine Notwendigkeit für eine weitere Ampel festgestellt wurde sowie rechtliche Bedenken bestehen würden. Herr Dr. Kopatz schlägt aber vor, dass der Sachverhalt gerne noch einmal genauer geprüft werden kann.
Stadtverordneter Büchner schildert seine persönlichen Erfahrungen an besagter Stelle und schlägt ebenfalls vor, dass man dies noch einmal genauer prüfen soll.
Stadtverordnete Schaffner äußert sich dahingehend, dass der Antrag durch die CDU/FDP/BfM-Fraktion grundsätzlich befürwortet wird, es andererseits aber auch Vorschriften gibt, die beachtet werden müssen. Frau Schaffner erkundigt sich nach dem Prozedere, wie der Mobilitätsausschuss von dem Ergebnis der Prüfung erfahren würde. Der Vorsitzende, Stadtverordneter Hussein, beantwortet die Frage von Frau Schaffner.
Stadtrat Dr. Kopatz bekräftigt seine Ausführungen und schlägt darüber hinaus einen persönlichen Austausch, ggf. auch vor Ort mit allen Beteiligten, vor.
Der Vorsitzende stellt den Prüfauftrag sodann zur Abstimmung.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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