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Ratsinformation
07.12.2022 - 5.1 Antrag der CDU/FDP/BfM-Fraktion betr. Parkplätz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Mi., 07.12.2022
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Stadtverordneter Schäfer stellt den Antrag für die antragstellende CDU/FDP/BfM-Fraktion vor.
Zu dem Antrag äußert sich zunächst Stadtverordneter Schöniger.
Für den Magistrat nimmt Stadtrat Dr. Kopatz Stellung. Seine Ausführungen werden von Frau Schönemann ergänzt.
Im Anschluss äußern sich die Stadtverordneten Dr. Katebini, Sturm, Schäfer und Hussein (zur Sache) sowie erneut Stadtrat Dr. Kopatz.
Stadtverordneter Schäfer teilt auf Nachfrage des Vorsitzenden, Stadtverordneten Hussein, mit, dass über den Antrag im vorliegenden Wortlaut abgestimmt werden soll; Änderungen sollen nicht vorgenommen werden.
Herr Hussein stellt den Antrag sodann zur Abstimmung.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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