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Ratsinformation
13.12.2022 - 3.1 Änderungsanträge des Magistrats zum Haushalt 2023
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Datum:
- Di., 13.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende ruft die Änderungsanträge des Magistrats zum Haushalt 2023 auf. Der Ober-bürgermeister erläutert die Vorlage, die im Ausschuss ausführlich diskutiert wird. Fragen von Herrn Göttling werden von Stadtrat Dr. Kopatz und von Oberbürgermeister Dr. Spies beantwortet. Fragen von Herr Pfalz werden von Stadträtin Dinnebier und Stadtrat Dr. Kopatz beantwortet. Auch Bürgermeisterin Bernshausen nimmt zur Sache Stellung. Fragen von Herrn Göttling zum Stellenplan werden unter kurzzeitigem Ausschluss der Öffentlichkeit vom Oberbürgermeister beantwortet. Herr Göttling beantragt Einzelabstimmung zur Anhebung der Stelle FBL 1. Der Vorsitzende lässt über die Änderungsanträge des Magistrats zum Haushalt abstimmen:
Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Klimaliste gegen die Stimmen von CDU/FDP/BfM bei Enthaltung der Marburger Linke, den Änderungsanträgen des Magistrats einschließlich Finanzierungstätigkeit, Organisationsübersicht und Produktbeschreibung zuzustimmen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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