Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere die Vertreter*innen des Ausländerbeirates, die unter Tagesordnungspunkt (TOP) 4 den Jahresbericht des Beirates erstatten werden. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zu der heutigen Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.

Die Stadtverordnetenvorsteherin weist auf den ab 01.02.2023 gültigen Dezernatsverteilungsplan hin, der allen Stadtverordneten mit der Einladung zu heutigen Sitzung übermittelt worden ist.

Im Anschluss gedenkt die Stadtverordnetenversammlung nach einigen einleitenden Worten der Stadtverordnetenvorsteherin aus Anlass des Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz in einer Schweigeminute den Opfern des Holocaust.

 

Anschließend trägt Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Neuwohner die Tagesordnung der heutigen Sitzung vor unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen in den Ausschüssen und der im Ältestenrat getroffenen Absprachen.

Es liegt ein Dringlichkeitsantrag des Stadtverordneten Göttling vor, der jedoch das für die Aufnahme auf die Tagesordnung erforderlich Quorum nicht erreicht. Protokollierung siehe unter Tagesordnungspunkt 1.1.

 

Anmerkungen:

Zu den Tagesordnungspunkten 5, 6, 10, 11, 12 und 14.1 ist Aussprache angemeldet, die in der Tagesordnung vorgezogen und unmittelbar nach dem Bericht des Ausländerbeirates (TOP 4) aufgerufen werden. Die TOP 10 – 12 werden dabei gemeinsam zur Aussprache aufgerufen. Die Reihenfolge und Nummerierung der Tagesordnungspunkte in der Niederschrift bleibt davon unberührt.

Der Stadtverordnete Simon verlässt mit Aufruf des Tagesordnungspunktes 10 den Sitzungsraum. Er nimmt an der Beratung und Beschlussfassung über die Vorlagen unter den TOP 10 bis 12 nicht teil.

Von 17.19 Uhr bis 17:30 Uhr ist die Sitzung für eine Sitzung des Ältestenrates unterbrochen. Von 19:05 Uhr bis 19:38 Uhr (TOP 10 bis 12) hat der stellv. Stadtverordnetenvorsteher Nezi die Sitzungsleitung inne.