Von der Vorberatung der Vorlage im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss berichtet der Ausschussvorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Vorlage zuzustimmen. Aussprache in Form eines Setzpunktes wurde im Ältestenrat angemeldet.

Im Rahmen der Aussprache sprechen die Stadtverordneten Rink, Sachnez Arvelo, Pfalz und Messik sowie Oberbürgermeister Dr. Spies.

Nach Aufruf durch die Stadtverordnetenvorsteherin fasst die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

Beschluss:

Die langfristige Investitionsplanung bis 2030 orientiert sich an dem vorliegenden Rahmeninvestitionsplan. Das Programm soll im Abstand von 2 Jahren überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: B90/Die Grünen, SPD, Marburger Linke, Klimaliste Marburg, Piratenpartei,

 StV. Göttling

Nein-Stimmen: keine

Enthaltungen: CDU/FDP/BfM, AfD