Seiteninhalt
Ratsinformation
16.02.2023 - 3.2 Antrag der Fraktionen Marburger Linke und CDU/F...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Do., 16.02.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
Wortprotokoll
Herr Böhm stellt die Vorlage vor.
Es schließt sich eine Diskussionsrunde an, in der heftige Kritik über das Vorgehen geübt wird. Der Vorsitzende weist die Kritik entschieden zurück. Frau Dinnebier stellt klar, dass es zwar zulässig sei, den Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung zu setzen. Für die Durchführung der beantragten Anhörung fehle es aber an der Legitimation durch die Stadtverordnetenversammlung. Im Übrigen habe die Verwaltung bereits einen Info-Flyer bzgl. steigender Energiekosten und Soziale Leistungen und Beratungsangebote entwickelt, welcher an alle Haushalte und erwachsene Personen verschickt werden soll.
Daraufhin folgt ein Antrag auf Sitzungsunterbrechung durch die CDU-Fraktion, dem zugestimmt wird. Die Sitzung wird daraufhin um 16:58 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 17:04 Uhr fortgesetzt. Der Vorsitzende schlägt vor, die Sitzung zu unterbrechen, um der Tafel e.V. Gelegenheit zu geben, kurz zur aktuellen Situation zu berichten. Wenn diesem so zugestimmt werden könne, würde der Antrag im Anschluss zurückgezogen werden.
Das Gremium schließt sich dieser Vorgehensweise an. Es folgt eine erneute Sitzungsunterbrechung um 17:07 Uhr.
Die Sitzung wird um 17:17 Uhr fortgesetzt. Der Antrag wird daraufhin zurückgezogen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen