Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zu der heutigen Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.

Anschließend trägt die Stadtverordnetenvorsteherin die Tagesordnung für die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen in den Ausschüssen und der im Ältestenrat getroffenen Absprachen vor. Die zum Tagesordnungspunkt (TOP) 9 angemeldete Aussprache zieht die Fraktion Marburger Linke zurück. Im Ältestenrat vereinbart wurde, TOP 14.8 in der Tagesordnung vorzuziehen und unmittelbar nach TOP 3 zu behandelt. Weiterhin werden die Tagesordnungspunkte 14.7, 14.9 und 15.2 gemeinsam zur Aussprache aufgerufen.

 

Anmerkungen:

Zu den Tagesordnungspunkten 4, 8, 14.7, 14.9 und 15.2 sowie 14.3 und 14.10 ist Aussprache bzw. Aussprache in Form eines Setzpunktes angemeldet, die in der Tagesordnung vorgezogen und unmittelbar nach TOP 14.8 aufgerufen werden. Die Reihenfolge in der Nummerierung der Tagesordnungspunkte in der Niederschrift bleibt davon unberührt.

Von 18:35 bis 18:42 Uhr (TOP 14.7) hat der stellv. Stadtverordnetenvorsteher Nezi die Sitzungsleitung inne.