Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zu der heutigen Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.

Im Anschluss trägt die Stadtverordnetenvorsteherin die Tagesordnung für die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen in den Ausschüssen und der im Ältestenrat getroffenen Absprachen.

Es liegt ein dringlicher Antrag des Stadtverordneten Göttling vor, der jedoch nicht das für die Aufnahme auf die Tagesordnung erforderliche Quorum erreicht. Protokollierung siehe unter Tagesordnungspunkt 1.1.

Der gemeinsame Antrag betr. Bombendrohung anlässlich des Zuckerfestes am 21. April 2023 wird, wie im Ältestenrat vereinbart, in der Tagesordnung vorgezogen und vor der Fragestunde behandelt.

Gegen die von der Stadtverordnetenvorsteherin vorgetragene Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

 

Anmerkungen:

Zu den Tagesordnungspunkten 7, 9, 12.2 und 13.4 ist Aussprache bzw. Aussprache in Form eines Setzpunktes angemeldet, die in der Tagesordnung vorgezogen und unmittelbar nach TOP 4 aufgerufen werden. Die Reihenfolge der Nummerierung der Tagesordnungspunkte in der Niederschrift bleibt davon unberührt.

Ab 18:10 Uhr (TOP 9) hat der stellv. Stadtverordnetenvorsteher Büchner die Sitzungsleitung inne.