Stadtrat Dr. Kopatz führt in die Thematik ein, Frau Klug ergänzt seine Ausführungen. Herr Linker vom Planungsbüro Ebene 4 stellt die Rahmenplanung anhand einer Powerpointpräsentation vor. Nachfragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet; Anmerkungen zur künftigen Funktion der Beltershäuser Straße und den vor-läufig angedachten Kreisverkehren werden zur Kenntnis genommen.

 

Der Bau- und Mobilitätsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Die städtebauliche Rahmenplanung für den Bereich Beltershäuser Straße wird gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Sie stellt die planerische Grundlage für die baulich-räumliche Entwicklung des Rahmenplangebietes dar.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: SPD (3), B90/Die Grünen (3), Klimaliste (1), Marburger Linke (1) 

Enthaltungen: CDU/FDP/BfM (4)

Aussprache wird nicht beantragt.

 

 

 

Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden aufgrund ihres inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam aufgerufen. Die beiden Vorlagen werden kurz vorgestellt und kommentiert.