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Ratsinformation
25.04.2003 - 4.18 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Peter Metz ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.18
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 25.04.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Kann der
Magistrat, in persona des Stadtrats Dr. Kahle, erklären, weshalb das
Stadtparlament in seiner September-Sitzung beschließt den Beitritt zum
Klimaschutzbündnis zu erwägen, der Stadtrat daraufhin erklärt, er werde
spätestens in der Januar-Sitzung einen Bericht zu den Beitrittsmodalitäten
vorlegen, gleichwohl er sich in der Februar-Sitzung öffentlich zerknirscht,
(„Asche auf mein Haupt!") da dies nicht geschehen ist, - dies mit dem
Versprechen verbindet, nun wirklich allerspätestens in der März-Sitzung den
Bericht nachzureichen, jedoch auch davon nichts zu hören und zu lesen war?
Es
antwortet Stadtrat Dr. Kahle:
Der
Magistrat hatte in seiner Sitzung vom 17.03.2003 dem Beitritt zum Klimabündnis
beraten und diesem zugestimmt, in der Märzsitzung des Ausschusses für Umwelt,
Energie und Verkehr (vom 18.03.2003) konnte dies aus Termingründen nicht unter
den regulären Tagesordnungspunkten behandelt werden, deshalb erfolgt die
Beratung nun in der April-Sitzung.
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